MARKENRECHT: RECHTSVERLETZUNGEN UND KLAGEMÖGLICHKEITEN

  I. Einleitung Marken sind heutzutage in vielen Bereichen von Bedeutung. Die Rechte an Marken werden durch zivilrechtliche und strafrechtliche Verfahren geschützt. Um bei Markenrechtsverletzungen die erforderlichen rechtlichen Wege einleiten zu können, muss eine Verletzung des Markenrechts durch Dritte erfolgt sein. Für das Vorliegen einer Rechtsverletzung müssen die im Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz („Gesetz“) …

KLAGE AUF ANFECHTUNG EINES TESTAMENTS

  Jede Person ist berechtigt, über die Rechte an seinen Vermögenswerten auch über den Tod hinaus zu verfügen. Hierfür kann ein Testament erstellt werden, in welchem der Nachlass bestimmt wird (Über die Anforderungen an ein Testament können Sie unseren Aufsatz unter folgendem Link lesen http://de.anil-coskun.com/anforderungen-an-ein-testament/). Beim Testament ist die Rede von einer einseitigen Willenserklärung von …

ANFORDERUNGEN AN EIN TESTAMENT

Das Testament ist vom Tod abhängig und wird deshalb auch als solches bezeichnet. Grund hierfür ist, dass ein Testament erst nach dem Tod des Erblassers Wirkung entfaltet. Demnach ist der Tod eine zwingende Voraussetzung für die Wirksamkeit des Testaments. 1. Das Testament Das Testament ist ein vom Tod abhängiges einseitiges Rechtsgeschäft. Es ist lediglich der …